Der frühere Guide aus dem Jahr 2000 wurde damit wesentlich erweitert. Die Absicht des Guides ist, ein besseres Verständnis und eine Übersicht über die Regeln und Pflichten der Wirtschaftsakteure zu schaffen, insbesondere die Binnenmarktvorschriften, die CE-Kennzeichnungsvorschriften, der geografische Anwendungsbereich und die Bestimmungen zur Marktaufsicht.
Es werden die Vertragsabkommen mit nicht EU-Binnenmarkt-Mitgliedstaaten erläutert, den EEA EFTA-Staaten (Island, Lichtenstein, Norwegen), sowie Türkei und Kleinstaaten (Monaco, San Marino, Andorra). Ebenfalls erwähnt sind die MRA Abkommen mit Australien, Neuseeland, USA, Canada, Japan und der Schweiz. Das EU-Swiss MRA wird in einem separaten Kapitel erläutert, mit dem interessanten Hinweis, „der Fall Schweiz bleibt ziemlich einzigartig“.
Der Guide listet 29 Richtlinien explizit auf, auf welche sich dieses Dokument bezieht. Er erläutert die Definition von „grundlegenden Produktsicherheitsanforderungen“, den wichtigen Zusammenhang von Richtlinien mit „harmonisierten Normen“, die CE-Kennzeichnung und Konformitätserklärung, die Anforderungen an die Dokumentation, sowie die verschiedenen möglichen Verfahren der Konformitätsbewertung.
Der Marktaufsicht ist ein besonders umfangreiches Kapitel gewidmet. Dies zeigt deutlich auf, wie der Aspekt der Markaufsicht zunehmend an Bedeutung gewinnt. In der Praxis ist dies eindeutig festzustellen mit der zunehmend grösseren Flut von laufenden Verfahren der Marktaufsicht gegen Produkte, bzw. gegen deren Hersteller.
Der Guide ist vorerst nur in englischer Sprachfassung verfügbar. Für jeden Produkthersteller ist es von grosser Wichtigkeit die für sein Produkt geltenden Inverkehrbringens-Vorschriften genau zu kennen, diese zu erfüllen und exakt zu dokumentieren (Nachweis). Nur so ist ein ordnungsgemässes Inverkehrbringen von Produkten möglich und unliebsame „Überraschungen“ von Aufsichtsbehörden, und Streitigkeiten aus den Anforderungen der Produkthaftung, können weitgehend vermieden werden.
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Markus Lörtscher
06.05.2014